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Ein lauter Weckruf der Wirtschaft

Autorenbild: Wolfgang KleideiterWolfgang Kleideiter

Das Netzwerk der Unzufriedenen erstreckt sich quer durch die Republik und erfasst nahezu alle Branchen. Vom Agrarhandel bis zur Zigarrenindustrie rufen über 100 Wirtschaftsverbände und Unternehmerinitiativen am 29. Januar zum deutschlandweiten „Wirtschaftswarntag“ auf


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Foto: Grok
Foto: Grok

Ergebnislose Gipfelgespräche, endlose Diskussionsrunden und verpuffte Subventionsfeuerwerke haben nicht verhindert, dass die Wirtschaft in Deutschland schrumpft und immer weiter an Stärke verliert. Unternehmen bauen Stellen ab oder verlagern ihren Standort gleich ganz ins Ausland. Investoren meiden Deutschland und lassen sich nicht einmal mehr mit Zuschüssen locken. Fachleute sehen die Wirtschaft im Land an einem Kipppunkt, sprechen von einem bedrohlichen Substanzverlust. Mit der wenig klaren und in Teilen willkürlichen Wirtschaftspolitik ist es, höflich ausgedrückt, nicht zum Besten bestellt.


Wie mies die Stimmung in der Wirtschaft ist, wird in dieser Woche am Mittwoch deutlich werden. Vor der Bundestagswahl sendet ein Aktionsbündnis an einem Warntag ein SOS. Mit einem Weckruf wollen die Beteiligten und Unterstützer die Politik dazu auffordern, endlich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die wirtschaftliche Stabilität wieder herzustellen. Um 13 Uhr findet eine zentrale Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin statt – dort, wo vor Jahr und Tag schon Land- und Forstwirtschaft eindrucksvoll aufgezogen sind, um gegen falsche Weichenstellungen und Belastungen zu protestieren.


Beim „Wirtschaftswarntag“ wird nach den negativen Entwicklungen während der Regierungszeit der Ampel-Koalition unmissverständlich eine Wirtschaftswende gefordert. Aus Sicht der Wirtschaftsverbände und Unternehmerinitiativen braucht es weniger bürokratische Vorgaben, eine geringere Steuerbelastung, keine weiter steigenden Sozialabgaben, niedrigere Energiekosten und ein flexibleres Arbeitsrecht, um wieder auf Kurs zu kommen. Zehn Punkte umfasst ein Forderungskatalog, der selbstbewusst mit dem Titel „Wie wir wieder Weltspitze werden“ überschrieben ist.


Von der Weltspitze immer weiter entfernt


Denn von der Weltspitze entfernt sich Deutschlands Wirtschaft immer mehr. Doch bei den Belastungen belegt sie immer wieder vordere Plätze. Erst kürzlich hat zum Beispiel die Stiftung Familienunternehmen die Standortbedingungen für Familienunternehmen in den wichtigsten Industrieländern vergleichen lassen. Seit 2006 wird diese Untersuchung regelmäßig durchgeführt. Bei den Familienbetrieben, die gerade für die ländlichen Räume eine große Bedeutung haben, erreicht Deutschland im Vergleich den 17. Platz – noch hinter der Slowakei, Polen und Portugal. Ganz vorne stehen Dänemark, Schweden, Kanada und die USA. Für das schlechte Abschneiden sorgen laut dieser Untersuchung vor allem schwache Ergebnisse in den Bereichen „Steuern“, „Arbeitskosten, Produktivität, Humankapital“ sowie „Regulierung“.


Bei der zentralen Kundgebung am Brandenburger Tor, zu der jeder Interessierte kommen kann, werden keine Politikerinnen und Politiker sprechen. Dafür reden Unternehmerinnen und Unternehmer aus Deutschland und Vertreter der Wirtschaftsverbände. Nach einer Schätzung beschäftigen die in den Verbänden zusammengeschlossenen Firmen insgesamt rund 20 Millionen Arbeitnehmer. Die Bild-Zeitung titelte in typisch boulevardesker Art „Bosse planen Mega-Aufstand gegen Habeck und Scholz“.


Tatsache ist, dass zu diesen „Bossen“ nicht nur die ganz Großen der Branchen gehören, sondern diesmal auch viele kleine Firmen und Unternehmen, die oft seit Generationen standorttreu arbeiten. In der langen Liste der beteiligten Verbände finden sich zum Beispiel Zusammenschlüsse wie Familienbetriebe Land und Forst e.V., AGDW – Dachverband der Waldbesitzerverbände in Deutschland und der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband.

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