Von Wolfgang Molitor
Ein Jahr Ampel. Damit hat das rot-grün-gelbe Experiment das erste Viertel auf seinem Weg durch die vierjährige Legislatur geschafft. Unter gestrenger Beobachtung der Wählerschaft, von wachsender Skepsis begleitet, mit nicht unüblichen Anfangsschwierigkeiten und kontrollierbaren Fehlern. Alles in allem lautet die Bilanz: Es hätte schlimmer kommen können.
Will man wirklich fair auf die zurückliegenden Startmonate zurückblicken, wird man der Ampel ein besseres Zeugnis ausstellen müssen. Es mag zwischen den Ressorts haken. Persönliche Animositäten sind nicht zu übersehen und werden wohl auch künftig nicht zu vermeiden sein. Aber dieses wundersame Regierungskonstrukt, das sich von Anfang an mehr als gegenseitiges Korrektiv gesehen hat denn als schlagkräftiges Kollektiv, hat das erste Jahr, ein annus horribilis nicht nur für Neulinge, mit Anstand und Geschick hinter sich gebracht. Vieles, was man sich in der SPD, bei den Liberalen und Grünen vorgenommen hatte, musste dem dramatischen Weltgeschehen geopfert werden. „Mehr Fortschritt wagen“ hieß der verheißungsvolle Slogan des Scholz-Kabinetts, wo es spätestens seit Ende Februar mit dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine hätte heißen müssen „Mehr Entschlossenheit üben“.
Aber wer sich die programmatischen Untiefen der drei handelnden Parteien genauer ansieht, kommt um die Feststellung nicht herum: Dieses farbenfroh-diverse Bündnis hat offensichtlich einen Weg gefunden, Kompromisse auszuloten, ohne gleich und jedes Mal einen zerbrechlichen Konflikt vom Zaun zu brechen. Und trotzdem handlungsfähig zu bleiben. Manche Ansprüche mussten da hintanstehen.
Nebenrolle für ländlichen Raum
Der Blick in die lebenswichtigen Bedürfnisse des ländlichen Raums bleibt wohl bis auf weiteres unscharf, halbherzig beim Ausbau der Infrastruktur (beispielhaft bei der Finanzierung des 49-Euro-Tickets und dem Bahn-Ausbau). Die Landwirtschaft ist kaum mehr als ein Puzzleteil in einer schwer steuerbaren und gerecht belastbaren Energiekrise. Das mag man bedauern und beklagen. Doch noch (und wer weiß wie lange) haben der Finanz-, der Wirtschafts- und der Digitalverkehrsminister nebst Außenministerin und Bundeskanzler andere Sorgen.
In der Ukraine-Politik setzt die Ampel auf belastbare Hilfe, ohne das Augenmaß für das militärisch Verantwortbare zu verlieren. Das hat Deutschlands Rolle in der Nato gestärkt. In der mit dem Krieg verbundenen Energiekrise mag man der Ampel Zeitverschwendung vorhalten, aber die Gasspeicher sind so gut gefüllt, um den Winter zu überstehen, 20 Kohlekraftwerke sind in Betrieb, drei Atommeiler bis April am Netz, das erste Flüssiggasterminal ist eingerichtet. Der Ausbau von erneuerbaren Energien ist gesetzlich auf dem Weg. Das alles hätte schneller, noch entschlossener und kommunikativ plausibler ablaufen können.
Grüne und Liberale folgen Scholz milde murrend
Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für den überfälligen Ausbau der Bundeswehr, die vier großen Energiepreis-Hilfsprogramme für die Bürger und Unternehmen im Wert von 300 Milliarden Euro, das alles ist keine Selbstverständlichkeit und zeugt für die Fähigkeit von Grünen und Liberalen, dem sozialdemokratischen Kanzler milde murrend durch Dick und Dünn zu folgen. Auch wenn das maulende Selbstmitleid in der EU über die wirtschaftlichen Möglichkeiten Berlins hörbarer wird. Beim Staatsbürgerschaftsrecht wird man die rot-grün-gelbe Uneigennützigkeit wieder merken, beim dezenten Umbau von Hartz IV hat man sie bereits wieder gespürt. Da mag sich der konzentrierte Führungsstil von Olaf Scholz mehr offenbaren als in medial überhöhten Machtworten.
Die Ampel darf zufrieden auf die ersten zwölf Monate blicken. Mehr erleichtert als stolz. Aber vergessen wir nicht: In diesem Bündnis in Kriegszeiten wächst nur unter immens großem Druck ein wenig zusammen, weil das meiste von FDP und Rot-Grün einfach nicht zusammengehört. Bei allem rückbesinnenden Fortschritt darf deshalb nie vergessen werden: Die Ampel ist kein geschlossenes Krisenbündnis. Sie bleibt für alle Beteiligten vor allem eins: ein politisches Wagnis.
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